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title: 'Sicherheit und Freiheit'
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date: '2017-02-06'
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tags: ['Anschlag', 'Bundesheer', 'Daten', 'Datenschutz', 'Demokratie', 'EU', 'EUGH', 'Europa', 'Europäischen Gerichtshof', 'Freiheit', 'Fußfessel', 'Generalverdacht', 'Gesetz', 'Grenze', 'Grenzkontrolle', 'Handywertkarte', 'Information', 'Meinungsfreiheit', 'Nachrichten', 'Österreich', 'Politik', 'Polizei', 'Privatsphäre', 'Regierung', 'Scheinlösung', 'Sozialstaat', 'Trojaner', 'Überwachung', 'Urheberrechtsverletzung', 'Verfassungsgerichtshof', 'VfGH', 'Vorratsdatenspeicherung']
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Wenn man die Medien verfolgt, mag man beinahe den Eindruck gewinnen, als würde
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ringsum die Welt im Chaos versinken. Die Geschehnisse in der Ukraine. Die
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Nachwehen des Arabischen Frühlings. Großbritannien tritt aus der EU aus, das
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EU-freundliche Schottland könnte sich in einem zweiten Anlauf nun doch von den
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Engländern lossagen. Rechtsextremistische Ideologien werden wieder salonfähig,
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Neonazis marschieren unter Bezeichnungen wie „PEGIDA“ und „Identitäre Bewegung“
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in den Städten auf, und im Weißen Haus sitzt ein populistischer
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frauenfeindlicher islamophober menschenverachtender Egomane mit gewissen
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Komplexen bezüglich der Größe seiner Hände. Und nicht zuletzt gibt es da
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natürlich auch noch den „Islamischen Staat“, kurz IS, mit seinen Bestrebungen,
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ein globales „Kalifat“ zu errichten, der mit Terroranschlägen die Welt in Angst
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und Schrecken versetzt. Noch nie, so zumindest das subjektive Gefühl, gab es in
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Europa mehr terroristische Aktivitäten als heute.
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Dass das nicht der Wahrheit entspricht, zeigt sich, wenn man sich die Daten
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ansieht. Der jüngeren Generation sind RAF, IRA und ETA freilich kaum noch ein
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Begriff, und auch aus dem Gedächtnis jener, die alt genug sind um es erlebt zu
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haben, scheinen Ereignisse wie der Bombenanschlag auf Pan-Am 103 über Lockerbie
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inzwischen verschwunden zu sein. Das mag auch daran liegen, dass wir heute mit
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Informationen überflutet werden, immer und überall hautnah dabei sind:
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Vergangen, die Zeiten, als Nachrichten des Abends im Fernsehen verlesen oder
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morgens der Zeitung entnommen wurden. Kaum fällt heute in China ein Sack Reis
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um, sind zwanzig Kamerateams vor Ort und berichten live. Und nicht alles, was
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sie zu wissen glauben, entspricht der Wahrheit: Unverifizierbare Gerüchte auf
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Facebook und Twitter finden ihren Weg in diese Berichte. Denn das Volk will
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unterhalten werden, will wissen, was auf der Welt passiert, und zwar sofort.
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Es will Sensationen, die bringen Quote. Und Quote bringt Werbeeinahmen, ohne die
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man ein Nachrichtenmedium schwerlich betreiben kann. Dass da die Fakten oft auf
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der Strecke bleiben, ist kaum weiter verwunderlich.
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Zugegeben, in Zeiten wie diesen hat man es nicht ganz leicht als PolitikerIn.
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Das Volk hat Angst, flüchtet sich zu Rechtspopulisten, die einfache Antworten
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auf die Probleme der Zeit zu haben scheinen. Ausländer raus, Grenzen dicht,
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basta. Dass die Regierung da nicht immer einen kühlen Kopf behält und manchmal
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auch undurchdachte Ideen ausgesprochen werden – geschenkt. Gefährlich wird es,
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wenn man sich auf diese Ideen einlässt und sie sich selbst zueigen macht, in der
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irrigen Annahme, damit den Rechten das Wasser abzugraben. Irgendwo hat man mal
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aufgeschnappt, dass man Feuer mit Feuer bekämpfen kann, aber nicht mitbekommen,
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dass damit ein Gegenfeuer gemeint ist. Stattdessen schüttet man Öl hinein und
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wundert sich, dass es immer stärker wütet. Und die WählerInnen treibt man mit
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dieser Strategie immer mehr in die Arme von FPÖ, AfD, Front National, etc. Die
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haben es ja immer schon gewusst.
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Gerade nach schrecklichen Ereignissen neigen EntscheidungsträgerInnen dazu, die
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Sicherheit erhöhen zu wollen, indem sie die Freiheit einschränken. International
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besonders bemerkenswert ist da natürlich der USA PATRIOT Act, jenes
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US-amerikanische Gesetz, das nach den Anschlägen vom 11. September 2001 im
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Eiltempo, nämlich innerhalb von anderthalb Monaten, verabschiedet wurde und in
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dem NSA, CIA und FBI weitreichende Rechte eingeräumt wurden, die sie, wie wir
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spätestens seit Edward Snowden heute wissen, für zweifelhafte Zwecke eingesetzt
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haben.
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Auch in Österreich gibt es gewichtige Stimmen, die meinen, Sicherheit mit
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Freiheit kaufen zu können. „Stakkatoartig“ nennt Michael Matzenberger in einem
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Artikel auf derStandard.at den Rhythmus, in dem Innenminister Wolfgang Sobotka,
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ÖVP, seine Überwachungsideen präsentiert, und seine KollegInnen aus beiden
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Regierungsparteien haben auch „tolle“ Ideen. „In allen Fragen – in allen
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Fragen! – eine lückenlose Überwachung“, will Sobotka.
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Die Vorratsdatenspeicherung – zuvor vom Verfassungsgerichtshof wie auch vom
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Europäischen Gerichtshof für unzulässig erklärt – soll wieder eingeführt werden.
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„Verdächtige“ sollen Fußfesseln bekommen, ihre Telefone abgehört werden – auch,
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wenn sie noch gar nicht mit dem Gesetz in Konflikt gekommen sind.
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Transportunternehmen sollen den Aufenthaltsstatus ihrer Fahrgäste
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kontrollieren – und zwar nicht nur bei Fahrten über die Grenze. Auf alle
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Überwachungskameras Österreichs will er zentral zugreifen können. Die ASFINAG
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soll Autokennzeichen erfassen. Grenzkontrollen sollen ausgeweitet werden.
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Handywertkarten sollen nicht mehr anonym sein. Wer nach Österreich einreist,
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soll durch Iris- und Venenscans biometrisch erfasst werden. Computer sollen mit
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einem Trojaner überwacht werden können, übrigens nicht nur bei Verdacht auf
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schwere Straftaten, sondern etwa auch gegen Urheberrechtsverletzungen und
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Hasspostings. Und weil die Polizei damit viel zusätzliche Arbeit hat, kann man
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ja zum Ausgleich das Bundesheer – eigentlich zur Verteidigung gegen äußere
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Bedrohungen geschaffen – auch im Inneren einsetzen.
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Die Grundannahme hinter solchen Ideen: Wenn wir mehr Daten haben, fällt es uns
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leichter, potenzielle Gefährder zu finden, zu verfolgen und aufzuhalten. Was
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zunächst ja durchaus logisch klingt, wird aber durch eine Tatsache relativiert,
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die oft verschwiegen wird und wir auch gerne vergessen: Alle terroristischen
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Anschläge, die in letzter Zeit in Europa stattgefunden haben, wurden von
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amtsbekannten Gefährdern begangen – von der Anschlagsserie in Paris bis zum
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Berliner Weihnachtsmarkt. Es fehlen schon die Ressourcen, um hier effektiv
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einzugreifen. Die Strategie der Regierung, um die sprichwörtliche Nadel im
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Heuhaufen zu finden, ist offenbar, immer mehr Heu draufzuwerfen und das Beste zu
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hoffen.
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„Datenschutz […] ist Verbrecherschutz“, so Sobotka. Das alte Argument: Wer
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nichts zu verbergen hat, hat nichts zu befürchten. Aber nicht nur, dass damit
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alle Menschen unter Generalverdacht gestellt werden – wer garantiert, dass
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gesammelte Daten nicht missbräuchlich verwendet werden? Und da ist nicht nur an
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Hacker oder korrupte Beamte zu denken. Wie schnell Demokratien faschistische
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Züge annehmen, sieht man nicht nur in der Türkei, wo regelmäßig Menschen wegen
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Beleidigung des Präsidenten vor Gericht gestellt und verurteilt werden. Wer die
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Privatsphäre einschränkt, zensuriert. Und wo die Meinungsfreiheit stirbt, stirbt
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die Demokratie.
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„Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary
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Safety, deserve neither Liberty nor Safety.“, meinte schon Benjamin Franklin.
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Ein Satz, den sich manche zu Herzen nehmen sollten. Und solange die Politik auf
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populistische Scheinlösungen setzt anstatt einen kühlen Kopf zu bewahren und
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sich mit den echten Problemen der Zeit zu beschäftigen – ein kaputtes
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Bildungssystem, ein nicht-zukunftsfähiger Sozialstaat, die Schere zwischen Arm
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und Reich – müssen wir uns nicht wundern, dass das Vertrauen in die Politik
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nicht gerade im Steigen begriffen ist.
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